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Die Rosenheimer Bundestagsabgeordnete Angelika Graf (SPD) hatte am 14.02.2012 zur „Inntalkonferenz“ der SPD-Bundestagsfraktion nach Oberaudorf in den Gasthof Kaiserblick geladen und das Interesse der Bürgerinnen und Bürger war enorm. Dicht gedrängt hörten die Gäste zunächst die Begrüßung durch den Vorsitzenden der SPD-Oberbayern, Ewald Schurer MdB, der neben Graf, der Raublinger SPD-Kreisrätin Alexandra Burgmaier, dem Schweizer Referenten Alex Regli von der AlpTransit Gotthard AG sowie den Bürgermeistern aus Raubling, Kiefersfelden und Flintsbach und vielen weiteren lokalen Gemeindevertretern nach Oberaudorf gekommen war. Alex Regli informierte im Anschluss über die Erfahrungen beim Bau des Gotthard-Basistunnels. Regli berichtete von einem langem Planungs- und Entscheidungsvorlauf und konnte die anwesenden Gäste ausführlich über diese Erfahrungen unterrichten. Er empfahl, die Bevölkerung von Anbeginn einzubeziehen und der Bahn nicht ablehnend gegenüber zu stehen. Die Beteiligten vor Ort sollten im Vorfeld klare Vorstellungen über die Ausrichtung haben und vor allem konstruktiv mitgestalten.

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Graf betonte, dass für den Bau des Brennerbasistunnels das Territorialprinzip gelte, wodurch nur Italien und Österreich entscheiden können, ob überhaupt gebaut werde. Deutschland hätte hier nur einen begrenzten Spielraum. Wichtig sei aber, dass die Region gut vorbereitet und parteiübergreifend geschlossen in die Zulaufplanung gehe. Auch die Frage, welche Kapazität dieser Zulauf haben müsste oder ob überhaupt zwei Gleise benötigt werden, müsse erst entschieden werden. Graf sprach sich für eine Einbindung aller Gruppen aus und stellte kurz das neue SPD-Konzept „Infrastrukturkonsens“ vor, das zahlreiche Maßnahmen für mehr Bürgerbeteiligung vorsieht. „Die Entscheidung über den Verlauf und den Bau darf nicht nur in internen Gemeindeversammlungen erfolgen“, forderte Graf. Graf erntete daher großen Zuspruch für ihre Forderung, dass die Politik ihre Verfahren ändern müsse und somit mehr Informationen sowie Transparenz, die verbindlich für alle künftigen Projekte sind, notwendig seien.

Alex Regli und Angelika Graf waren sich ebenso einig, dass die Bahn gegenüber den Straßen gewinnen müsse. „Es müssen Anreize geschaffen werden, den Güterverkehr auf die Schienen zu verlagern“, so Graf.

Nach einer angeregten und informativen Diskussion mit den Gästen im Saal, empfahl Alex Regli den Anwesenden, die Planung im Inntal selbst in die Hand zu nehmen und dem Bund realistische Vorschläge für die Zulaufplanung zu unterbreiten.

Graf plädierte in ihrem Schlusswort nochmals dafür, die politischen Verfahren bei der Bürgerbeteiligung auszuweiten und stellte auch den Bürgerentscheid als eine Möglichkeit zur Diskussion. Zum Abschluss bedankte sich Graf bei den Podiumsgästen und den zahlreichen Zuhörern, die mit ihrer Anwesenheit die Aktualität des Themas nochmals verdeutlichten.

Weitere Informationen und Schweizer Tipps für den Brenner Zulauf finden Sie zusammengefasst in einem kleinen Video, hier:

Schweizer Tipps für den Brenner Zulauf