Wirtschaft und Arbeit 

Kaum ein Thema ist für die Menschen von einer so großen Bedeutung wie Wirtschaft und Arbeit. Kein Wunder: Ein Arbeitsplatz sichert die wirtschaftliche Existenz eines Menschen. Mit mutigen Reformen hatte sich die SPD dem Problem der strukturellen Arbeitslosigkeit gestellt. Im Rahmen der Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe wurden zum Beispiel unzählige erwerbsfähige Jugendliche aus der Sozialhilfe, in der sie ohne Perspektive lediglich „verwaltet“ wurden, oft erstmals in die Vermittlung in Arbeit geholt. Dafür haben wir in den Arbeitsagenturen einen Mentalitätswandel eingeleitet: Es soll nicht mehr um die Verwaltung von Arbeitslosen gehen, sondern um Aktivierung, Weiterbildung und die Vermittlung in einen passenden Arbeitsplatz. Es geht um Zukunft und Chancen! Diesen Wandel wollen wir fortsetzen, ich spreche mich deswegen zum Beispiel für eine Stärkung der aktiven Arbeitsmarktpolitik und ein besseres Verhältnis von Fallmanagern und Arbeitslosen aus.

Wirtschaftswachstum lässt sich nicht allein durch Arbeitsmarktpolitik herbeiführen. So ist Deutschland stark vom Export abhängig und damit von der Nachfrage in Ländern wie China und den USA. Mit einer klugen Wirtschaftspolitik hat die SPD aber dafür gesorgt, dass in Deutschland Zukunftsbranchen entstanden sind. So sind allein im Bereich der erneuerbaren Energie rund 350.000 Arbeitsplätze entstanden, die Schwarz-Gelb jetzt mit der Rückkehr zur Atomkraft aufs Spiel setzt. Gerade die Umwelttechnologie ist ein weltweiter Wachstumsmarkt, Deutschland darf den bisherigen Technologievorsprung nicht verlieren, nur damit CDU, CSU und FDP ihren Freunden von der Atomwirtschaft ein paar Milliarden Euro schenken können. Generell müssen wir mehr in Bildung, Forschung und die gezielte Förderung von Zukunftstechnologie setzen. Es ist ein Irrweg zu denken, wir müssten die Billigsten sein – wir müssen vielmehr die Besten sein und durch hohe Qualität und Innovationen überzeugen. Um den Wettlauf um die niedrigsten Löhne zu stoppen, brauchen wir einen gesetzlichen Mindestlohn. Dieser nützt auch der Wirtschaft. Wenn Betriebe auf Dumpinglöhne plus staatliche Aufstockung der Löhne setzen, dann haben sie einen unfairen Wettbewerbsvorteil gegenüber den Betrieben, die faire Löhne zahlen. Ein Mindestlohn schafft dagegen bessere Wettbewerbschancen für Arbeitnehmer und „gute“ Arbeitgeber.

Wir haben derzeit alle Chancen für eine langfristig gute wirtschaftliche Entwicklung, nachdem die SPD Deutschland mit Maßnahmen wie Konjunkturpaketen und Kurzarbeitergeld erfolgreich durch die Weltwirtschaftskrise geführt hat. Ich hoffe nun, dass Schwarz-Gelb es nicht wieder allzu schlimm vermasselt und wir dann bei unserer nächsten Regierungsbeteiligung wieder einen Scherbenhaufen vorfinden!

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